Allgemeine Geschäftsbedingungen

HETTMANN Hoch- & Tiefbau

Baugewerbetreibender
Inhaber: Jürgen Hettmann
Gopperding 10
4782 St. Florian am Inn
Österreich
E-Mail: office@bau-hettmann.at
Telefon: +43 650 55 96 572
Website: www.bau-hettmann.at

im Folgenden kurz „Auftragnehmer" genannt.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Auftragnehmer und seinen Auftraggeberinnen und Auftraggebern.

Sie gelten insbesondere für Leistungen im Bereich Hochbau, Tiefbau, Bauarbeiten, Sanierungen, Umbauten, Erdarbeiten, Außenanlagen sowie damit zusammenhängende Planungs-, Beratungs-, Vorbereitungs- und Nebenleistungen, soweit diese vom Auftragnehmer angeboten oder erbracht werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Auftraggeberin oder des Auftraggebers gelten nur dann, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.

Individuelle schriftliche Vereinbarungen, Angebote, Auftragsbestätigungen und Leistungsbeschreibungen gehen diesen AGB vor.

2. Unternehmensangaben und Impressum

Die vollständigen Unternehmensangaben des Auftragnehmers sind im Impressum dieser Website abrufbar.

Das Impressum enthält insbesondere Angaben zu Name bzw. Firma, Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, Gewerbeinformationen, zuständiger Aufsichtsbehörde sowie weitere gesetzlich erforderliche Informationen.

Impressum: www.bau-hettmann.at/impressum

3. Angebot und Vertragsabschluss

Angebote des Auftragnehmers sind, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist, freibleibend und für 30 Tage gültig.

Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Annahme eines Angebots durch die Auftraggeberin oder den Auftraggeber oder durch tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung durch den Auftragnehmer.

Mündliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.

4. Leistungsumfang

Maßgeblich für Art und Umfang der Leistung ist ausschließlich die jeweils schriftlich vereinbarte Leistungsbeschreibung, insbesondere das Angebot, die Auftragsbestätigung, Pläne, Leistungsverzeichnisse oder sonstige schriftliche Vereinbarungen.

Darstellungen auf der Website, Fotos, Beispielbilder, Visualisierungen, Skizzen, Referenzen oder allgemeine Beschreibungen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Veranschaulichung. Sie stellen keine verbindliche Leistungszusage und keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.

Mehrleistungen, Zusatzarbeiten oder Änderungen gegenüber dem vereinbarten Leistungsumfang werden gesondert verrechnet, sofern sie nicht ausdrücklich im ursprünglichen Angebot enthalten sind. Derartige Leistungen sollen vor Ausführung nach Möglichkeit schriftlich abgestimmt und freigegeben werden.

5. Mitwirkungspflichten der Auftraggeberin oder des Auftraggebers

Die Auftraggeberin oder der Auftraggeber hat alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Bewilligungen, Pläne, Zufahrtsmöglichkeiten und sonstigen Voraussetzungen rechtzeitig bereitzustellen.

Dazu zählen insbesondere Angaben zu Grundstücksgrenzen, Leitungen, Einbauten, Zufahrten, Bodenbeschaffenheit, behördlichen Vorgaben, bestehenden Schäden, besonderen Risiken sowie allen Umständen, die für die Ausführung der Arbeiten relevant sein können.

Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch unvollständige, verspätete oder unrichtige Angaben entstehen, können dem Auftraggeber gesondert verrechnet werden.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Teilrechnungen, Abschlagszahlungen oder Akontozahlungen können entsprechend dem Leistungsfortschritt vereinbart oder verrechnet werden.

Bei Zahlungsverzug werden bei unternehmensbezogenen Geschäften Verzugszinsen gemäß § 456 UGB verrechnet. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug weitere Leistungen bis zur vollständigen Zahlung offener fälliger Beträge zurückzuhalten, sofern dies gesetzlich zulässig ist.

7. Termine und Ausführungsfristen

Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

Witterungsbedingte Verzögerungen, Lieferverzögerungen, behördliche Verzögerungen, höhere Gewalt, unvorhersehbare technische Umstände, Verzögerungen durch Dritte oder fehlende Mitwirkung der Auftraggeberin oder des Auftraggebers verlängern vereinbarte Termine angemessen.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Verzögerungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

8. Abnahme und Mängelrüge

Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen ist die Auftraggeberin oder der Auftraggeber verpflichtet, die erbrachten Leistungen zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich mitzuteilen.

Bei unternehmensbezogenen Geschäften gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.

Geringfügige, technisch unvermeidbare oder materialtypische Abweichungen, insbesondere bei Farben, Oberflächen, Strukturen, Naturmaterialien, Bodenbeschaffenheit oder witterungsbedingten Einflüssen, stellen keinen Mangel dar, sofern die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigt ist.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Die Gewährleistung setzt voraus, dass ein tatsächlich bestehender Mangel ordnungsgemäß angezeigt wird und dem Auftragnehmer die Möglichkeit zur Prüfung und Verbesserung gegeben wird.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, berechtigte Mängel nach eigener Wahl durch Verbesserung, Austausch, Nachtrag oder sonstige geeignete Maßnahmen zu beheben, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Keine Gewährleistung besteht für Schäden oder Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, fehlende Wartung, Eingriffe Dritter, nachträgliche Veränderungen, ungeeignete Untergründe, unrichtige Angaben der Auftraggeberin oder des Auftraggebers oder durch Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers verursacht wurden.

Zwingende gesetzliche Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben unberührt.

10. Haftung

Der Auftragnehmer haftet, soweit gesetzlich zulässig, nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschäden, für zwingende gesetzliche Haftungen sowie für Ansprüche, die gesetzlich nicht eingeschränkt werden dürfen.

Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten diese Bestimmungen nur insoweit, als zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

Für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Nutzungsausfälle oder reine Vermögensschäden haftet der Auftragnehmer nur, soweit eine solche Haftung gesetzlich zwingend vorgesehen ist.

11. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte oder verbaute Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem jeweiligen Auftrag resultierender Forderungen Eigentum des Auftragnehmers, soweit dies rechtlich und tatsächlich möglich ist.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, seine gesetzlichen Rechte geltend zu machen.

12. Hinweise zu Website-Inhalten und Künstlicher Intelligenz

Darstellungen auf dieser Website, insbesondere Bilder, Visualisierungen, Beispielgrafiken und unterstützende Texte, können teilweise mit Unterstützung KI-basierter Werkzeuge erstellt oder bearbeitet worden sein.

Diese Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Veranschaulichung und stellen keine verbindliche Leistungsbeschreibung, kein Angebot und keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.

Maßgeblich sind ausschließlich individuell vereinbarte Angebote, Auftragsbestätigungen, Pläne, Leistungsverzeichnisse und sonstige schriftliche Leistungsbeschreibungen.

Auf dieser Website wird derzeit kein KI-System eingesetzt, das mit Nutzerinnen oder Nutzern interagiert, personenbezogene Daten automatisiert bewertet, Profile erstellt oder automatisierte Entscheidungen trifft.

Eine KI-gestützte Analyse, Bewertung oder automatisierte Verarbeitung von Kontaktanfragen, Angebotsanfragen oder sonstigen personenbezogenen Daten findet nicht statt.

Sollten künftig KI-basierte Funktionen auf der Website eingesetzt werden, werden entsprechende Hinweise und Informationen nach den geltenden rechtlichen Vorgaben, insbesondere nach den Anforderungen des EU AI Act und der DSGVO, bereitgestellt.

13. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung auf dieser Website.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung.

Dies betrifft insbesondere personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit Kontaktanfragen, Angebotsanfragen, Vertragsabwicklung, Rechnungslegung, Kommunikation, Website-Nutzung oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten verarbeitet werden.

Datenschutzerklärung: www.bau-hettmann.at/datenschutz

14. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Pläne, Skizzen, Entwürfe, Zeichnungen, Berechnungen, Fotos, Texte, Konzepte, Visualisierungen und sonstige Unterlagen des Auftragnehmers bleiben, soweit nicht anders vereinbart, geistiges Eigentum des Auftragnehmers.

Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.

Dies gilt auch für Inhalte, die im Rahmen der Angebotserstellung oder Projektvorbereitung erstellt werden.

15. Rücktritt und Stornierung

Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen oder aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.

Werden bereits beauftragte Leistungen durch die Auftraggeberin oder den Auftraggeber storniert, können bereits erbrachte Leistungen, bestellte Materialien, Planungsleistungen, Vorbereitungsarbeiten sowie sonstige nachweislich entstandene Kosten verrechnet werden.

Zwingende gesetzliche Rücktrittsrechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben unberührt.

16. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegende Ereignisse berechtigen den Auftragnehmer, die Leistungserbringung für die Dauer der Behinderung zu verschieben.

Dazu zählen insbesondere extreme Witterung, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Lieferengpässe, Energieausfälle, Streiks, technische Störungen, Krankheit, Unfälle oder sonstige vergleichbare Umstände.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers.

Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Gerichtsstandsvereinbarung nur insoweit, als zwingende gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.

18. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, ungültig oder undurchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt jene gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

19. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

Es gilt jeweils jene Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig ist.

Diese AGB sind auf der Website des Auftragnehmers abrufbar und können dort gespeichert oder ausgedruckt werden.